Wahlsystem in den USA – So wird der US Präsident gewählt (info-usa.de)
US-Bürger*innen sind wahlberechtigt, wenn sie mindestens 18 Jahre alt sind und ihren aktuellen Wohnsitz in einem der 50 Bundesstaaten oder in Washington D.C. haben. US Bürger*innen müssen sich zudem im Voraus für die Wahl registrieren lassen, da es in den USA kein zentrales Melderegister bzw. Einwohnermeldeamt gibt. Jede*r darf nur einmal in dem Bundesstaat wählen, in dem er*sie aktuell wohnt bzw. zuletzt gewohnt hat (bei im Ausland lebenden US Bürger*innen).
Diese Registrierungshürde wird als einer der Gründe für die eher niedrige Wahlbeteiligung in den USA angesehen. Zudem gibt es in den einzelnen Bundesstaaten unterschiedliche Verfahrensweisen.
Um für das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika kandidieren zu können, müssen drei entscheidende Voraussetzungen erfüllt sein: Kandidat*innen müssen die US-Staatsbürgerschaft durch Geburt besitzen („natural born citizen“), mindestens 35 Jahre alt sein und seit mindestens 14 Jahren ununterbrochen in den USA gelebt haben. Darüber hinaus ist die Wiederwahl eines US-Präsidenten nur ein Mal möglich, d.h. die Amtszeit eines US-Präsidenten ist auf acht Jahre begrenzt.
Die Amerikaner wählen ihren Präsidenten nicht direkt, sondern über ein Wahlmännergremium, das sogenannte Electoral College.
Der langwierige Wahlprozess gliedert sich in vier Phasen:
1) Januar/Februar: Vorwahlen
Die offiziellen Vorwahlen beginnen in der Regel im Januar des Wahljahres und dauern bis Juni. Der eigentliche Wahlkampf zwischen den Kandidaten beginnt jedoch bereits mit den ersten Fernsehduellen im Sommer des Vorjahres.
Der Ablauf der Vorwahlen ist historisch gewachsen und nicht in der Verfassung geregelt. Daher gibt es in den einzelnen Bundesstaaten unterschiedliche Verfahren, d.h. es wird entweder in sogenannten Primaries oder in Caucuses gewählt.
Primaries
Die Primaries finden in öffentlichen Wahllokalen statt und sind staatlich organisiert. Dabei wird in geheimer Abstimmung auf Wahlzetteln für einen Kandidaten gestimmt, den die Delegierten auf dem nationalen Parteitag im Sommer wählen sollen. Es gibt Open Primaries, bei denen alle Wahlberechtigten eines Bundesstaates unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit abstimmen können. Bei Closed Primaries hingegen müssen sich die Wähler bei der Stimmabgabe oder bei der Registrierung zu einer Partei bekennen, aber nicht Mitglied einer Partei sein.
Caucuses
Beim Caucus wird in einer nichtöffentlichen Parteiversammlung, an der nur registrierte Parteimitglieder teilnehmen können, abgestimmt. Nach einer ausführlichen Diskussion wählen diese dann die Delegierten, die sie auf dem nationalen Parteitag im Sommer vertreten. Traditionell beginnen die Vorwahlen mit dem Caucus in Iowa im Januar.
Super Tuesday
Der „Super Tuesday“ ist ein Dienstag im Februar oder März, an dem in vielen Bundesstaaten Vorwahlen stattfinden. Er ist für den Wahlausgang von besonderer Bedeutung, da hier rund ein Drittel aller Wählerstimmen abgegeben werden.
2) Juli/August: Nominierungsparteitage
Die in den Vorwahlen gewählten Delegierten kommen im Sommer auf den Nominierungsparteitagen (National Conventions) ihrer jeweiligen Partei zusammen, um über den endgültigen Präsidentschaftskandidaten abzustimmen. Dieser wiederum nominiert seinen Vizepräsidenten. Jeder Bundesstaat entsendet eine bestimmte Anzahl von Delegierten, die sich in der Regel nach der Einwohnerzahl des Bundesstaates richtet.
3) Anfang November: Der Wahltag – Wahl des Electoral College
Der Wahltag in den USA ist immer der Dienstag nach dem ersten Montag im November, also zwischen dem 2. und 8. November. Zu diesem Zeitpunkt war die Erntezeit beendet. Andere Wochentage wurden ausgeschlossen, da sie z.B. als Kirchen- oder Markttage galten.
Am Wahltag wählen die Amerikaner den Präsidenten nicht direkt. Auf dem Wahlzettel kreuzen sie zwar (in den meisten Bundesstaaten) den jeweiligen Präsidentschaftskandidaten und den entsprechenden Vizepräsidenten an. Diese Stimmen gehen jedoch an das Wahlgremium des Kandidaten, das Electoral College, das dann im Dezember den Präsidenten endgültig wählt.
Das Electoral College setzt sich aus insgesamt 538 Wahlmännern und -frauen zusammen, wobei jedem Bundesstaat entsprechend seiner Bevölkerungszahl (bzw. seiner Vertretung im Kongress) eine bestimmte Anzahl von Wahlmännern zugeteilt wird.
4) Dezember: Tagung des Electoral College
Im Dezember, genau 41 Tage nach dem Wahltag im November, treffen sich die Wahlmänner und -frauen in der Hauptstadt ihres jeweiligen Bundesstaates, um über den neuen Präsidenten und Vizepräsidenten der Vereinigten Staaten abzustimmen.
In 48 der 50 Bundesstaaten wird nach dem „winner takes it all“-Prinzip gewählt. Das bedeutet, dass der Kandidat, der in einem Bundesstaat die Mehrheit der Stimmen erhält, automatisch alle Stimmen („electoral votes“ der Wahlmänner) dieses Bundesstaates erhält.
Die Stimmen des Electoral College werden Anfang Januar vom Kongress am ersten Sitzungstag ausgezählt. Für einen Wahlsieg ist eine absolute Mehrheit von mindestens 270 Stimmen erforderlich.
Amtseinführung des neu gewählten Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika
Am 20. Januar um 12 Uhr mittags werden der neue Präsident der Vereinigten Staaten und sein Vizepräsident in der Hauptstadt Washington D.C. offiziell vereidigt und können ins Weiße Haus einziehen. Damit ist der langwierige Wahlprozess abgeschlossen und die neue Amtszeit beginnt.
Zur englischen Übersetzung des Artikels: The American electoral system