Die Grand Jury – das Geschworenengericht

von | 5 Jan. 2024

Die Grand Jury ist eine Besonderheit des amerikanischen Rechtssystems. Sie geht auf die englische Magna Carta von 1215 zurück und wurde als Instanz gegen eine willkürliche Justiz geschaffen. Die Idee ist, dass Mitbürgerinnen und Mitbürger als Laienrichterinnen und Laienrichter darüber abstimmen, ob die Wahrscheinlichkeit besteht, dass der oder die Angeklagte eine Straftat begangen hat. Erst nach einem Schuldspruch der Grand Jury kommt die Justiz ins Spiel.

Nach dem vierten Zusatzartikel zur amerikanischen Verfassung darf eine Anklage gegen eine Bürgerin oder einen Bürger nur dann erhoben werden, wenn ausreichende Beweise, also ein Anfangsverdacht, vorliegen. Genau über diese Beweislage entscheidet die Grand Jury.

Der fünfte Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten verlangt, dass Grand Jurys bei Verbrechen eingesetzt werden, die nach Bundesrecht als schwer eingestuft sind.

Bei der Grand Jury handelt es sich um eine Art Laiengericht, das sich aus Personen zusammensetzt, die durch das Los bestimmt oder vom Gericht des Bezirks, in dem die Straftat begangen wurde, ausgewählt werden. Der oder die Beschuldigte kann bei der Auswahl der Geschworenen Einspruch gegen einzelne Personen erheben, die dann ausgetauscht werden.

Die Jury repräsentiert den amerikanischen Durchschnittsbürger. 16 bis 23 Laienrichterinnen und Laienrichter entscheiden geheim, hinter verschlossenen Türen, ob die Staatsanwaltschaft über jeden vernünftigen Zweifel hinaus beweisen kann, dass ein amerikanischer Staatsbürger schuldig ist.

Befindet die Grand Jury die Angeklagte oder den Angeklagten für schuldig, folgt zeitversetzt das Verfahren, in dem das Strafmaß festgelegt wird.

Ein weiterer Verfassungsgrundsatz ist die Unschuldsvermutung. Sie verbietet es, im konkreten Strafverfahren gegen die Beschuldigte oder den Beschuldigten eine Strafe zu verhängen und sie bzw. ihn als schuldig zu behandeln, solange nicht der gesetzliche Schuldnachweis erbracht ist.

Die Unschuld einer oder eines Angeklagten gilt also so lange, bis das Gegenteil zumindest durch die prozessuale Wahrheit bewiesen ist oder die bzw. der Angeklagte sich selbst für schuldig erklärt hat. Bis dahin darf sie oder er weder bestraft noch als Schuldiger behandelt werden.

Zur englischen Übersetzung des Artikels: The Grand Jury

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