Die Vereinigten Staaten von Amerika bestehen aus 50 souveränen Einzelstaaten mit eigenen Verfassungen. Daher ist das amerikanische Wahlsystem recht kompliziert. Es ist weitgehend historisch gewachsen. Aus ursprünglich 13 Kolonien wurden durch die Expansion der amerikanischen Siedlungen 50 Bundesstaaten. Das Wahlverfahren ist heute in der Verfassung der Vereinigten Staaten geregelt.
Die Verfassung verlangt von jedem Bundesstaat eine republikanische Regierungsform und verbietet den Staaten, bestimmte Rechte zu verletzen (z.B. „Kein Staat darf … einer Person ohne rechtmäßiges Verfahren das Leben, die Freiheit oder das Eigentum entziehen oder einer Person, die ihrer Hoheitsgewalt untersteht, den gleichen Schutz durch das Gesetz versagen“). Ansonsten behalten die Bundesstaaten jedoch erhebliche Befugnisse. Das amerikanische System mag kompliziert erscheinen, aber es gewährleistet, dass die Wähler auf allen Regierungsebenen eine Stimme haben.
Staatliche Ämter
Die Verfassung der Vereinigten Staaten legt die Voraussetzungen für die Übernahme von Bundesämtern fest, aber jeder der 50 Bundesstaaten hat seine eigene Verfassung und seine eigenen Regeln für die Übernahme von Staatsämtern.
Die einzigen gewählten Bundesbeamten sind der Präsident, der Vizepräsident und die Mitglieder des Kongresses – die 435 Mitglieder des Repräsentantenhauses und die 100 Senatoren.
Wahl der Bundesämter
Die Wahlen für die Bundesämter finden in geraden Jahren statt. Die Präsidentschaftswahlen werden alle vier Jahre am Dienstag nach dem ersten Montag im November abgehalten. Die Wahlen für die 435 Sitze im Repräsentantenhaus finden alle zwei Jahre statt. Die Amtszeit der US-Senatoren beträgt sechs Jahre und ist so gestaffelt, dass alle zwei Jahre ein Drittel der 100 Sitze im Senat zur Wahl stehen.
Jedem der 50 Bundesstaaten steht ein Sitz im Repräsentantenhaus zu, weitere Sitze werden entsprechend der Bevölkerungszahl vergeben.
Die Grenzen seiner Kongressdistrikte legt jeder Bundesstaat selbst fest. Dabei haben die Bundesstaaten einen beträchtlichen Spielraum, solange die Anzahl der Bürger in jedem Bezirk möglichst gleich ist. Es ist nicht verwunderlich, dass eine Partei, die in einem Bundesstaat die Regierung stellt, bestrebt ist, die Grenzen so zu ziehen, dass ihre eigenen Kandidaten für den Kongress begünstigt werden.
Der Senat ist so konzipiert, dass seine Mitglieder größere Wahlkreise – einen ganzen Bundesstaat – repräsentieren und jeder Bundesstaat unabhängig von seiner Bevölkerungszahl gleich stark vertreten ist. Kleine Bundesstaaten haben daher im Senat genauso viel Einfluss (zwei Senatoren) wie große Bundesstaaten. Die beiden Kammern des US-Kongresses, Repräsentantenhaus und Senat, haben fast die gleichen Befugnisse, werden aber sehr unterschiedlich gewählt.
Caucus oder Primaries
Die Vorwahlen in den USA finden in Form von Caucus oder Primaries statt.
Primaries: Die Regierungen der Bundesstaaten finanzieren und organisieren die Vorwahlen wie jede andere Wahl auch: Die Wähler kommen in ein Wahllokal, stimmen ab und gehen wieder. Die Stimmabgabe ist anonym und schnell erledigt. In einigen Staaten gibt es „geschlossene“ Vorwahlen, an denen nur erklärte Parteimitglieder teilnehmen können. Zum Beispiel können nur registrierte Demokraten an einer geschlossenen Vorwahl der Demokraten teilnehmen. An offenen Vorwahlen können alle Wähler teilnehmen, unabhängig davon, ob sie einer Partei angehören oder nicht.
Caucuses: Staatliche politische Parteien veranstalten Caucuses, in öffentlichen Gebäuden, Schulen oder Privathäusern, bei denen loyale Parteimitglieder offen für die Kandidaten sprechen, die sie bei der Nominierung der Partei unterstützen. Es handelt sich um Gemeindeveranstaltungen, bei denen die Teilnehmer öffentlich abstimmen.
Die Parteien in den einzelnen Bundesstaaten entscheiden, ob sie Primaries oder Caucuses abhalten, und einige Bundesstaaten haben im Laufe der Zeit von einem Format zum anderen gewechselt. In einigen Staaten werden sowohl Primaries als auch Caucuses abgehalten. In Alaska und Nebraska zum Beispiel halten die Republikaner Primaries ab, während die Demokraten Caucuses abhalten. In Kentucky halten die Demokraten eine Primary und die Republikaner einen Caucus ab.
Friedliche, geordnete Macht-Übergabe
Wahlen tragen dazu bei, dass die Macht friedlich und geordnet von den Bürgern an ihre gewählten Vertreter und von diesen an ihre Nachfolger übergeht. Leider ist das gerade in der jüngsten Geschichte gründlich schief gegangen.
Die Väter der amerikanischen Verfassung hatten keine politischen Parteien im Sinn. Mit der Ausweitung des Wahlrechts und der Ausdehnung der Nation nach Westen entstanden jedoch politische Parteien. Zwei große Parteien – die Demokraten und die Whigs – wurden in den 1830er Jahren fest etabliert und mächtig. Heute dominieren Republikaner und Demokraten den politischen Prozess – beide sind Erben ihrer Vorgängerparteien aus dem 18. und 19. Jahrhundert. Mit wenigen Ausnahmen kontrollieren Mitglieder der beiden großen Parteien die Präsidentschaft, den Kongress, die Gouverneursämter und die Parlamente der Bundesstaaten. Jeder Präsident seit 1852 war entweder Republikaner oder Demokrat.
Der Wahlausgang in manchen Bundesstatten ist historisch bereits festgelegt. Daher gelten einige Bundesstaaten als (mehrheitlich) republikanisch und andere als (mehrheitlich) demokratisch. Diese Ausrichtung wird bei jeder neuen Wahl bestätigt, nur ein paar Bundesstaaten, die Swing-Staaten, habe im Laufe der Geschichte ihr Wahlverhalten geändert.
Zur englischen Übersetzung des Artikels: It’s complicated – How America votes