Im kommenden Jahr wird in vielen Ländern der Welt gewählt. Dabei ist die Wahl des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika für uns Deutsche eine der wichtigsten Wahlen. Der Ausgang dieser Wahl wird in einem noch nie dagewesenen Ausmaß für die Entwicklung der gesamten Welt von Bedeutung sein.
Am ersten Dienstag im November 2024 entscheiden die Amerikanerinnen und Amerikaner, ob der amtierende Präsident Joe Biden eine zweite Amtszeit erhält oder ob Ex-Präsident Donald Trump gewählt wird, um die Welt nach seinen Vorstellungen zu gestalten.
Donald Trumps Vorwahlkampf läuft gut
Obwohl die Vorwahlen in Amerika noch nicht stattgefunden haben, scheint der Kandidat der Republikaner bereits festzustehen. Donald Trump hat es zwar nicht für nötig befunden, an den beiden bisher stattgefundenen öffentlichen Diskussionsrunden teilzunehmen, bei denen sich die republikanischen Kandidaten ihren Wählern vorstellen – aber warum auch? Donald Trump ist bekannt und hat mehr Schlagzeilen gemacht als jeder andere Kandidat.
Die Anklagen und Strafverfahren gegen Donald Trump scheinen ihn nur gestärkt zu haben. Für seine wahren Anhänger bedeuten die verschiedenen Verfahren in einzelnen Bundesstaaten oder sogar auf Bundesebene nur, dass sie ihn noch vehementer unterstützen und noch großzügiger spenden.
Die Swing States wären für Donald Trump
In manchen Bundesstaaten steht im Prinzip schon vor der Wahl fest, an welche Partei die Stimmen gehen, da das Ergebnis seit Jahren unverändert ist. So wählt Kalifornien traditionell demokratisch, während Texas seit Jahrzehnten an die Republikaner geht.
In anderen Bundesstaaten hingegen, den sogenannten Swing States, hat keine der beiden großen Parteien eine generelle Mehrheit. Der Wahlausgang in diesen Staaten ist jedoch gewöhnlich entscheidend. Der Kandidat, der die meisten dieser Staaten für sich gewinnen kann, ist oft der Wahlsieger. Aus diesem Grund findet der Wahlkampf der Kandidaten hauptsächlich in diesen Staaten statt. Swing States sind die Bundesstaaten Florida, Ohio, Colorado, Iowa, Michigan, Nevada, Minnesota, New Hampshire, North Carolina, Pennsylvania, Virginia und Wisconsin.
Anfang November veröffentlichte die New York Times verschiedene Umfrageergebnisse zum Wahlverhalten der US-Bürger in den sogenannten Swing States Arizona, Georgia, Michigan, Nevada, Pennsylvania und Wisconsin.
In den Swing States zeigt sich ein klares Bild: 59 Prozent der Wähler*innen sind überzeugt, dass Donald Trump die amerikanische Wirtschaft besser voranbringen kann als Joe Biden, dem das nur 37 Prozent zutrauen.
53 Prozent der Wähler*innen meinen, Donald Trump werde das Einwanderungsproblem lösen, während dies nur 41 Prozent von Joe Biden erwarten. Auf die Frage, wer den israelisch-palästinensischen Konflikt lösen könne, stimmen 50 Prozent für Donald Trump und nur 39 Prozent für Joe Biden.
Auch bei Hispanics und Afroamerikanern punktet Donald Trump
Joe Biden führt nur in einem der Swing States. In fünf dieser Staaten liegt Donald Trump bei den registrierten Wähler*innen vor seinem Rivalen. Sogar 42 Prozent der hispanischen und 22 Prozent der afroamerikanischen Wähler*innen würden Donald Trump wählen, wenn jetzt Wahlen wären. Etwa zwei Drittel der Befragten und die Mehrheit der Demokraten*innen halten Joe Biden für zu alt für das Präsidentenamt.
Wie die Wählerinnen und Wähler in diesen Staaten aber tatsächlich abstimmen, entscheidet sich erst am Wahltag und lässt sich kaum antizipieren, da Umfragen nur Momentaufnahmen der allgemeinen Stimmung zu einem bestimmten Zeitpunkt sind. Diese kann am Wahltag schon wieder ganz anders aussehen.
Donald Trump – droht der Welt Unheil?
Weltpolitisch macht es einen erheblichen Unterschied, ob ein besonnener und umsichtiger Joe Biden die außenpolitischen Fäden in der Welt zieht oder ein isolationistischer Donald Trump.
Ukraine wird fallen gelassen
Gerade in jüngster Zeit ist dieser Unterschied besonders deutlich geworden: So hat Joe Biden der Ukraine großzügig und schnell mit großen Summen geholfen. Nach den aktuellen Verhandlungen über den US-Haushalt ist jedoch klar, dass die republikanische Partei unter dem Einfluss der America-First-Bewegung die Mittel für die Unterstützung der Ukraine in ihrem Krieg gegen Russland streichen will. Die America-First-Bewegung ist eng mit Donald Trump verbunden.
Wenn die Vereinigten Staaten ihre Hilfe für die Ukraine einstellen und damit Europa im Kampf gegen Russland im Stich lassen, hat Wladimir Putin große Vorteile bei der Durchsetzung seiner Pläne, ehemalige Sowjetstaaten wie Moldawien oder die baltischen Staaten wieder an Russland zu binden.
Supermächte – America first? – ZDFmediathek
Lässt Amerika die Welt im Stich?
Derzeit sind viele Demokratien in der Welt bedroht. Es ist fraglich, ob ein Amerika unter Donald Trump seine Streitkräfte zur Verteidigung Taiwans oder Südkoreas entsenden wird. Kann sich die Welt noch auf Amerikas Hilfe verlassen?
Ohne amerikanischen Druck sind Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern kaum vorstellbar. Auch die NATO wird ohne amerikanische Unterstützung erheblich an Schlagkraft verlieren.
Ende der Demokratie?
Die USA können in der Welt kaum glaubwürdig Demokratie und Völkerrecht einfordern, wenn sie einen Präsidenten wählen, der die Bürgerrechte seines eigenen Volkes und das amerikanische Rechtssystem missachtet. Staaten wie China, Russland oder Nordkorea werden sich bestätigt sehen, dass Demokratie nichts wert ist.
Zur englischen Übersetzung des Artikels: Unbelievable – will Donald Trump be re-elected?